Corona-Kabinett hat weitere Corona-Regeln am 19.10.2020 vorgestellt

    Hier die Kurzfassung:

    Angesichts weiter steigender Infektionszahlen hat das Hessische Corona-Kabinett heute das bestehende und sehr gut funktionierende Eskalationskonzept fortgeschrieben und um weitere Maßnahmen ergänzt. „Wir haben heute die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Kanzlerin konsequent umgesetzt. Denn je einheitlicher die Regelungen sind, desto klarer und verständlicher sind sie auch“, sagten Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz nach der Sitzung des Corona-Kabinetts in Wiesbaden. „Ein zentraler Baustein zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist in Hessen unser Eskalationskonzept.  Damit machen wir klare Vorgaben, bei welchem Infektionsgeschehen welche konkreten Maßnahmen vor Ort zu ergreifen sind. Dieses hat sich bereits hervorragend bewährt und wir haben es entsprechend der Verabredungen mit dem Bund jetzt erweitert“, erläuterte Bouffier.

    „Wir haben mit unserem Ampelsystem einen Notfallmechanismus etabliert, mit dem wir bislang sehr gut auf lokale Ausbrüche reagieren konnten. Dieses System haben wir nun überarbeitet und Maßnahmen wie eine Ausweitung der Maskenpflicht, weitere Zuschauerbeschränkungen bei Veranstaltungen und Sperrstunden in der Gastronomie aufgenommen. Daran führt derzeit leider kein Weg vorbei“, so der Ministerpräsident.

    Das ist neu im hessischen Ampelsystem (die Zahlen geben immer den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen an):







     

    Die im Eskalationskonzept beschriebenen Maßnahmen sind für die Landkreise und kreisfreien Städte bindend. Sie müssen durch die zuständigen Gesundheits- und Ordnungsbehörden vor Ort entsprechend umgesetzt werden.

    Weitere Beschlüsse des Corona-Kabinetts:

    Beherbergungsverbot

    Das Beherbergungsverbot in Hessen ist aufgehoben. Damit schließt sich Hessen der überwiegenden Mehrheit der anderen Bundesländer an. Mit der Abschaffung sollen auch die dringend für medizinische Zwecke notwendigen Testkapazitäten geschont werden.

    Schulen

    „Die Landesregierung unterstützt die Schulträger mit 10 Millionen Euro zur Anschaffung von Luftreinigungs- und ähnlichen Geräten. Diese sollen insbesondere für Klassenräume angeschafft werden, bei denen es nicht möglich ist, ausreichend zu lüften, weil bspw. Fenster nicht geöffnet werden können“, erklärte Hessens Kultusminister Lorz nach der Sitzung des Corona-Kabinetts. Dabei sei das Offenhalten der Bildungseinrichtungen eine „zentrale Priorität unseres Handelns.“

    Quarantäneverordnung

    Die zwischen Bund und Ländern abgestimmte Muster-Quarantäne-Verordnung wird mit weiteren Ausnahmen für z.B. Geschäftsreisende und bei medizinisch notwendigen Reisen umgesetzt. In diesen Punkten ändert sich an der Verordnung des Landes nichts.

    Wichtigste Änderung: Bislang ist es in Hessen nach der Einreise aus einem Risikogebiet möglich, mit einem Corona-Test bspw. am Frankfurter Flughafen, die bundesweit gültige Quarantäne-Verpflichtung bereits am Tag der Einreise zu beenden. Diese Möglichkeit entfällt. Eine „Frei-Testung“ mit einem negativen Corona-Test ist erst ab dem fünften Tag möglich. Bis dahin müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben.

    Ausführliche Info der Landesregierung

    Quelle: Hessiche Landesregierung

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